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Bürger stemmen sich gegen CETA, TTIP & TiSA

Frankfurt, 17. September 2016, 12.00 Uhr Opernplatz

Es gibt wohl kaum eine Stadt in Deutschland, die prädestinierter für den Protest gegen die sogenannten Freihandelsabkommen CETA, TTIP und TiSA sein kann als Frankfurt am Main. Als Finanzmetropole Deutschlands ist sie Ausdruck eines ungezügelten Finanzkapitalismus, der völkerverachtender nicht sein kann.

Allein in Frankfurt haben 50.000 Bürger Flagge gezeigt. Allein in Frankfurt sind 50.000 Bürger auf die Straße gegangen und haben den Befürwortern von CETA & Co. gezeigt, dass sie wissen, um was es geht und dass sie dem Ansinnen der Politik, die Regeln für Demokratie und Rechtsstaatlichkeit außer Kraft zu setzen, eine klare Absage erteilen. Ein großes Aufgebot an Polizei sorgte dafür, die Innenstadt zu sperren.

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Ca. 30 Organisationen hatten ein breites Bündnis geschaffen, um den Protest auf die Straße zu bringen. Wochenlang wurde für die Teilnahme am Protest getrommelt.

Die Stimmung auf dem Opernplatz war eindeutig: Wurden Politiker zitiert, die sich für die sogenannten Freihandelsabkommen aussprachen, erschallten die Buh-Rufe und schrillen Trillerpfeifen. Kam die Botschaft „CETA, TTIP und TiSA – stoppen“ überschlugen sich die Beifallsbekundungen. Das Publikum hatte sich offensichtlich mit den Folgen der sogenannten Freihandelsabkommen auseinandergesetzt.

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Und die Beiträge der Referenten zielten auf die verschwiegenen Schwachstellen der geplanten Abkommen: Ob Arbeitnehmerrechte, bäuerliche Landwirtschaft, Umweltschutz, nichts, aber auch gar nichts wird von Veränderungen ausgenommen sein. Und zwar von Veränderungen, von denen die Großkonzerne profitieren – natürlich zu Lasten der Bevölkerung.

Zu Recht blitzte bei den Referaten und Statements auch die Kritik am Kapitalismus durch. Es fehlte jedoch der gezielte Hinweis auf das fehlerhafte Geldsystem. Ist doch dieses untaugliche Geldsystem verantwortlich für die einseitige Vermögensvermehrung zugunsten der 1-Prozent-Finanzelite.

Fetzige Töne kamen von der Gruppe Hopstopbanda – ihre Musik begeisterte uns. Sie erinnerte mich an die chilenische Gruppe „Inti Illimani“ mit ihrem unsterblichen Musikstück „El pueblo unido jamás será vencido“ („Das vereinte Volk wird niemals besiegt werden“), welches in den 70er Jahren besonders geliebt wurde.

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Die „Aschaffenburger Friedenstrommler“ standen auf dem Opernplatz und sorgten für aufmunternde Rhythmen. Sie schlugen die Trommel und fürchteten sich nicht.

Vom Opernplatz ging es in einem endlosen Zug durch das Bankenviertel „Mainhattan“:

Eine einzige Drohkulisse der Finanzoligarchie, die auf den einzelnen Menschen furchterregend wirkt, eben Goliath gegen David. Dabei wäre es so furchtbar einfach, dieser Drohkulisse den Stecker zu ziehen: Ein konstruktiv umlaufgesichertes Geldsystem, Abschöpfung der Produktivitätsgewinne und eine Bodenreform um „landgrabbing“ zu vermeiden. Die Drohkulisse würde in sich zusammensacken. In diesen Momenten ist es besonders erlaubt, radikalen Gedanken hinterher zu hängen.

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Der Demozug ging durch die Innenstadt. Das langsame Tempo war ermüdend. Viele Gruppierungen hielten mit besonderen Demo-Einlagen  die Demonstranten bei Laune. Zwischendurch immer wieder Sprechchöre: „Wir sind jung, wir sind laut, weil ihr uns die Zukunft klaut!“  Wir hielten so lange durch, bis wir zur Abschlusskundgebung auf dem Opernplatz zurück waren. In den Einkaufsstraßen wurde der Zug zum Teil verwundert angeschaut. Es gibt offensichtlich immer noch eine Vielzahl von Menschen, die entweder vom bevorstehenden Ungemach noch nie etwas gehört haben, oder dem vielleicht völlig gleichgültig gegenüberstehen.

Glanzlichter bei der Abschlusskundgebung waren die Beiträge vom Frankfurter Oberbürgermeister Peter Feldmann und von Linda Silas, Präsidentin der Canadian Federation of Nurses Unions. Auch in Kanada wächst der Widerstand gegen CETA.

Und dann kam Urban Priol, bekannter Kabarettist, auf die Bühne. Es war das „Sahnehäubchen“ der Beiträge. Glänzend wie er Frau Merkels „Marktkonforme Demokratie“ in „Demokratiekonformen Markt“ ummünzte. Frau Merkel sollte, so Priol, „geteert und gefedert vom Hof gejagt werden.“ Auch der baden-württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann – CETA-Befürworter – bekam sein Fett weg. Kabarettisten, die dem Volk aufs Maul schauen, haben eben die (Auf)Gabe zuzuspitzen. Das Volk hat es ihm gedankt.

                                    Das Volk will das  AUS  für CETA, TTIP und TiSA!

Viele Grüße

Marie-Luise Volk, Sprecherin der Bürgerinitiative „Bürger/innen sagen NEIN zur Agro-Gentechnik“ im Landkreis Cochem-Zell

Quellenangaben:

Foto Oper in Frankfurt  Foto privat Marie-Luise Volk

Foto Kein CETA – auch nicht vorläufig! Foto privat Marie-Luise Volk

Foto CETA und TiSA sind die Hintertür für TTIP   Foto privat Marie-Luise Volk

Foto Aschaffenburger Friedenstrommler  Foto privat Marie-Luise Volk

Foto Frankfurt am Main: Die Hochhäuser des Bankenviertels. (2012) Blick vom Kaiserdom St. Bartholomäus. Foto: Simsalabimbam. Quelle: Wikimedia Commons (link is external). Diese Datei ist unter der Creative-Commons (link is external)-Lizenz „Namensnennung – Weitergabe unter gleichen Bedingungen 3.0 nicht portiert“ (link is external) lizenziert.

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3 Kommentare zu Bürger stemmen sich gegen CETA, TTIP & TiSA

  1. www.gemeinde-neuhaus.de // 25. September 2016 um 16:31 // Antworten

    Wir, die Generation die nach 1945 geboren wurden, haben die Auswirkungen
    des Weltkrieges noch erlebt. Uns wurde immer und immer wieder gesagt,
    so etwas darf nie wieder passieren.
    Damals wurden junge Studenten wegen der Veröffentlichung ihrer Meinung
    umgebracht. Gedenkt der „Weissen Rose“ und lernt daraus.

    Im ganzen Land stehen Kriegerdenkmäler aus dem ersten Weltkrieg. Die
    Generationen haben uns folgende Nachricht hinterlassen: Kümmert euch
    um den Frieden ! Hat die nächsten Generationen daraus gelernt ?
    Im ganzen Land stehen Kriegerdenkmäler aus dem zweiten Weltkrieg. Die
    Generationen haben uns folgende Nachricht hinterlassen: Kümmert euch
    um den Frieden. Haben wir daraus gelernt ?

    Wenn wir genau hinsehen merken wir, daß sich die Zeit nach 1933 gerade
    wiederholt. Säbelrasseln an der russischen Grenze.
    Die Russen haben 1990 alle besetzten Länder verlassen und sich auf ihre
    Grenzen zurückgezogen. Die Nato rückt Stück für Stück mit Militär und Raketen
    an die russische Grenze. Ist das friedlich ?
    Die Meinungsfreiheit wird mehr und mehr in diesem Land eingeschränkt und
    manipuliert. Andersdenkende sind Nazis, Reichsbürger oder Antisemiten und
    werden selbst in den eigenen Familien ausgegrenzt. Anstatt sich damit zu
    beschäftigen, schaut man lieber das manipulierte Fernsehen, liest die
    manipulierte Presse. Alles das hatten wir schon einmal ….

    Es werden Millionen Siedler in dieses Land geholt. Es sind keine Flüchtlinge !
    Flüchtlinge gehen in das erste Land. Das ist im Schengener Abkommen, im
    Dublin Abkommen, im Grundgesetzt und in der Asylverordnung geregelt.
    Was hier zu Zeit stattfindet nennt man Definition der UNO, der Nürnberger
    Prinzipien der Nachkriegszeit Völkermord !

    Lasst das Fernsehen aus, lest nicht mehr die manipulierte Presse und macht
    euch in den alternativen Medien ein Bild. Benutzt nicht ausschließlich euer
    Handy oder Computerspiele. Denkt wieder selbst !

    Es geht um Frieden, richtig ! Wir haben seit 1918 keine Frieden. Wir haben
    lediglich mit Großbritannien, Frankreich und den USA einen Waffenstillstand.
    Wenn wir Frieden haben wollen, brauchen wir dringend den Friedensvertrag
    zum ersten Weltkrieg. Macht euch sachkundig ! Noch ist es nicht zu spät.

    Wir, die Generation die nach 1945 geboren wurden, mahnen die jüngeren
    Generationen. Wer nicht aus der Geschichte lernt, der ist verflucht sie zu
    wiederholen !!! http://www.gemeinde-neuhaus.dehttp://www.nestag.at

  2. In Absatz 3) dieses Artikels wurde ich auf das letzte Buch v. Peter
    Scholl-Latour aufmerksam, in welchem er auch auf die Nato verwies, welche sich durch Stützpunkte vom Westen her den russischen Grenzen
    nähert, klammheimlich, und wer weiß oder liest so etwas schon? Unser
    Sohn weist uns schon lange auf diese Mißstände hin und rät u.a. gar nicht mehr zu Wahlen zu gehen, es nütze uns ja sowieso nichts. Ihre Meinung in Absatz 4) Flüchtlinge, verstehe ich nicht, wo kann ich mehr darüber lesen, um zu lernen, wer oder was dahinter steckt? Der
    Absatz 5)könnte von Genanntem stammen. Ich höre bzw. sehe noch Nach-
    richten, aber schon sehr viel kritischer als „sonst“. Und: Für mich
    sind sogar die Nachrichten durch mein Hintergrundwissen verständli-
    cher geworden, denn die vielen Meinungen in den diversen Talkshows sind nur verwirrend und erlauben mir nur sehr schwer eine eigene Mei-
    nungsbildung und lassen ein Mitdenken nur sehr schlecht zu.

    • Den mainstream-Nachrichten ist wirklich nicht mehr zu vertrauen. Die Nachrichten von ZDF und ARD sind derart tendenziös, dass man diese nur noch als Gehirnwäsche bezeichnen kann.

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